Autofreie Innenstadt in Berlin-Mitte: Warum der radikale Plan jetzt scheiterte
Philipp Meyer
Autofreie Innenstadt in Berlin-Mitte: Warum der radikale Plan jetzt scheiterte
Vorstoß für radikale Autoreduzierung in Berlin-Mitte scheitert
Die Initiative Autofreies Berlin, die den motorisierten Individualverkehr in der Berliner Innenstadt drastisch einschränken wollte, hat nicht genug Unterstützung erhalten. Bis zum Stichtag am 8. Mai fehlten der Kampagne die notwendigen 174.000 Unterschriften für ein Bürgerbegehren – gesammelt wurden nur 140.000.
Das geplante Gesetz hätte private Pkw innerhalb des S-Bahn-Rings, dem zentralen Bereich Berlins, weitgehend verboten. Ausnahmen wären nur für Rettungsdienste, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge vorgesehen gewesen. Anwohner hätten jährlich zwölf Tage frei wählen können, an denen sie mit dem Auto in der Zone fahren dürfen.
Vorgesehen waren zudem Sonderregelungen für Menschen mit Behinderungen, den Lieferverkehr und unverzichtbaren Wirtschaftsverkehr. Härtefallklauseln sollten weitere Ausnahmen abdecken. Selbst bei einer Annahme des Gesetzes wäre die Umsetzung jedoch fraglich gewesen: Die Berliner CDU hatte bereits angekündigt, die Vorschriften ignorieren zu wollen.
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Trotz des Scheiterns der Initiative bleibt die grundsätzliche Stimmung für eine Verkehrswende in der Stadt positiv. Eine Mehrheit von 59 Prozent befürwortet die Umwidmung von Autospuren in Bus- oder Straßenbahntrassen, sofern daduch der Öffentliche Nahverkehr beschleunigt wird. 67 Prozent sprechen sich für strengere Parkregeln aus, um zu verhindern, dass große Fahrzeuge zu viel Platz beanspruchen. Die übergeordneten Ziele der Kampagne – eine gerechtere Straßenverteilung, mehr Verkehrssicherheit und saubere Luft – stoßen weiterhin auf breite Zustimmung.
Berlin verzeichnet bereits die niedrigste Autodichte Deutschlands: Auf 1.000 Einwohner kommen hier nur 329 Privatwagen – und die Zahl sinkt seit Jahren.
Zwar kommt es nun nicht zum Volksentscheid, doch der Wunsch nach weniger Autos in der Stadt bleibt stark. Viele Berlinerinnen und Berliner setzen sich weiterhin für einen Ausbau des öffentlichen Verkehrs und klügere Parkraumpolitiken ein. Die Debatte darüber, wie urbaner Raum und Verkehr künftig gestaltet werden sollen, wird voraussichtlich anhalten.
