BGH bestätigt Schadensersatz für Hexal und Sandoz im Valsartan-Skandal
Philipp Meyer
BGH bestätigt Schadensersatz für Hexal und Sandoz im Valsartan-Skandal
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat einen Schiedsspruch zugunsten von Hexal und Sandoz im Fall des mit Schadstoffen belasteten Blutdruckmittels Valsartan bestätigt. Mit dem Urteil wird der Zulieferer verpflichtet, den beiden Pharmaunternehmen die Verluste zu ersetzen, die durch den Rückruf im Jahr 2018 entstanden sind. Der Fall ist Teil eines weltweiten Skandals um mit Karzinogenen verunreinigte Blutdruckmedikamente.
Die Valsartan-Krise begann im Juni 2018, als Behörden Verunreinigungen mit N-Nitrosodimethylamin (NDMA), einem wahrscheinlich krebserregenden Stoff, entdeckten. Hexal und Sandoz mussten – zusammen mit mindestens 15 weiteren Generikaherstellern, darunter Mylan, Teva und Aurobindo – Produkte zurückrufen oder die Produktion einstellen. Hexal allein zog 2.308 Chargen Valsartan in 23 Ländern vom Markt zurück.
Die beiden Unternehmen forderten später Schadensersatz von ihrem chinesischen Zulieferer. Im April 2020 reichte Sandoz eine Klage ein und verlangte über 8,6 Millionen US-Dollar für bereits entstandene Schäden sowie 12,2 Millionen US-Dollar für künftige Haftungsansprüche. Der Zulieferer bestritt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts und argumentierte, dass einzelne Bestellungen nicht unter die Schiedsklauseln des Rahmenliefervertrags fielen.
Der BGH wies diese Einwände zurück. Er entschied, dass die Bestellungen keine eigenständigen Verträge darstellten, sondern Teil des übergeordneten Liefervertrags waren. Zudem stellte das Gericht fest, dass die Interessen der Tochtergesellschaften in den Verhandlungen angemessen vertreten wurden, sodass keine ungleiche Verhandlungsmacht vorlag. Damit bleibt der ursprüngliche Schiedsspruch bestehen.
Das Urteil bestätigt, dass der Zulieferer Hexal und Sandoz für die durch die NDMA-Verunreinigung verursachten Verluste entschädigen muss. Die Entscheidung schließt ein wichtiges rechtliches Kapitel im Zusammenhang mit dem Valsartan-Rückruf, der die globale Versorgung mit einem weit verbreiteten Blutdruckmedikament beeinträchtigte. Beide Unternehmen können nun die zugesprochene Entschädigung einfordern.
