BSW in Thüringen hält trotz innerparteilicher Spannungen an der Koalition fest

Thüringen - der letzte stabile BSW-Standort? - BSW in Thüringen hält trotz innerparteilicher Spannungen an der Koalition fest

Die BSW-Partei in Thüringen hält trotz wachsender Spannungen in anderen Bundesländern an ihrer Koalition mit CDU und SPD fest. Während das Bündnis der Partei in Brandenburg kürzlich zerbrach, betont die Thüringer Führung, sie bleibe ihrer sogenannten „Schwarzbeer-Koalition“ weiterhin verpflichtet. Doch interne Streitigkeiten und sinkende Umfragewerte werfen Fragen zur zukünftigen Stabilität der Partei auf.

Bisher konnte der Thüringer Landesverband der BSW die Turbulenzen vermeiden, die andere Bundesländer erschüttern. Die Parteivorsitzende Katja Wolf und ihr Stellvertreter Steffen Schutz arbeiten eng zusammen und sichern so den Zusammenhalt in der Regierung. Die Koalition hat sogar einen zweijährigen Haushalt für 2026 und 2027 verabschiedet, wodurch die Landesregierung ohne parlamentarische Mehrheit handlungsfähig bleibt.

Doch nicht alle Mitglieder stehen geschlossen hinter dem Kurs. Zwei der 15 BSW-Abgeordneten im Thüringer Landtag äußerten Zweifel an der Ausrichtung der Koalition. Auch in der Basis wächst die Unzufriedenheit – ein Spiegel der allgemeinen Verärgerung innerhalb der Partei. Der Politikwissenschaftler Torsten Oppelland bezeichnet die Thüringer BSW zwar als „stabiler und ruhiger“ als andere Bundesländer, doch die Spannungen bleiben bestehen. Die größten Reibungspunkte entstehen durch die unterschiedlichen strategischen Vorstellungen von Wolf und der BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Unterdessen war in Brandenburg die Zusammenarbeit zwischen BSW und SPD an internen Zerwürfnissen gescheitert, nachdem Abgeordnete die Partei verließen. Die Bundesvorsitzende der BSW, Amira Mohamed Ali, machte den brandenburgischen SPD-Chef Dietmar Woidke für das „verantwortungslose“ Ende der Koalition verantwortlich.

In Thüringen ist die Unterstützung für die BSW seit der Landtagswahl 2024 deutlich gesunken. Eine Umfrage vom Dezember 2024 sah die Partei bei nur noch sieben Prozent – etwa halb so viel wie zuvor. Dennoch betonte der Fraktionsvorsitzende Frank Augsten die Zuverlässigkeit der BSW in der Regierungsarbeit, während in anderen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt, Hamburg und Bayern eigene Konflikte innerhalb der Partei schwelen.

Bisher gibt es von der Thüringer BSW-Führung keine Anzeichen für einen Koalitionsausstieg. Der beschlossene Haushalt sichert der Regierung vorerst das Überleben. Angesichts der internen Gräben und schrumpfenden Zustimmung bleibt die langfristige Position der Partei jedoch ungewiss.