Erste Sammelabschiebung von Straftätern nach Afghanistan durch Deutschland
Emma Schmidt
Erste Sammelabschiebung von Straftätern nach Afghanistan durch Deutschland
Deutschland hat erstmals eine Sammelabschiebung nach Afghanistan im Rahmen eines neuen Rückführungssystems durchgeführt. Bei dem Flug wurden 20 Straftäter abgeschoben, darunter vier aus Hessen, die allesamt wegen schwerer Verbrechen verurteilt worden waren. Die Behörden bezeichneten die Aktion als ein klares Signal für die konsequente Durchsetzung der Einwanderungsgesetze.
Die Abgeschobenen waren wegen Delikten wie Raub, schwerer Körperverletzung und Vergewaltigung rechtskräftig verurteilt worden. Hessens Ministerpräsident Boris Rhein betonte, die Abschiebung von Kriminellen sei ein zentraler Baustein, um Ordnung in der Migrationspolitik wiederherzustellen. Wer gegen deutsches Recht verstoße, müsse mit der Konsequenz rechnen, das Land verlassen zu müssen, so Rhein weiter.
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Innenminister Roman Poseck verband die Abschiebung mit bundesweiten Bemühungen, afghanische Straftäter in ihr Herkunftsland zurückzuführen. Im vergangenen Jahr verzeichnete Hessen einen Anstieg der Abschiebungen um etwa 20 Prozent – ein Ergebnis der abgestimmten Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Beamte wiesen zudem darauf hin, dass jüngste Maßnahmen die Attraktivität Deutschlands als Zielland für Geflüchtete verringert hätten, räumten aber ein, dass noch weitere Schritte nötig seien.
Die Regierung hat klargestellt, dass alle Personen, die Deutschland verlassen müssen – selbst solche mit vorübergehendem Schutzstatus –, das Land verlassen sollen, sobald die Voraussetzungen dafür entfallen. Zudem sind Pläne in Arbeit, die Sicherheitslage in anderen Ländern wie Syrien neu zu bewerten, um künftige Abschiebungen dorthin zu ermöglichen.
Die erfolgreiche Abschiebung der 20 Straftäter markiert den Beginn regelmäßiger Sammelflüge nach Afghanistan. Damit wird unterstrichen, dass schweres kriminelles Verhalten zur Abschiebung führen wird. Die Behörden bleiben entschlossen, solche Maßnahmen auszuweiten, wo immer die Rahmenbedingungen dies zulassen.
