Großrazzia in allen Bundesländern gegen Hassrede und Extremismus im Netz
Mia Schmitz
Großrazzia in allen Bundesländern gegen Hassrede und Extremismus im Netz
Deutsche Ermittlungsbehörden haben in allen 16 Bundesländern großangelegte Operationen gestartet, um strafbare Inhalte im Internet zu bekämpfen. Die Maßnahmen folgen Hinweisen auf illegale Beiträge in sozialen Medien, darunter Hassrede und extremistische Symbole. Die Behörden gehen damit gegen Verstöße nach dem Strafrecht vor.
Das Bundeskriminalamt (BKA) koordinierte die Einsätze über seine Zentrale Meldestelle für kriminelle Internetinhalte (ZMI). Die ZMI nimmt Meldungen über potenziell strafbare Online-Inhalte entgegen, prüft diese und leitet bestätigte Fälle an die Landespolizeien zur weiteren Ermittlung weiter.
Bei der Razzia handelt es sich um rund 140 laufende Ermittlungsverfahren, die sich auf alle Formen politisch motivierter Kriminalität (PMK) beziehen. Mehr als die Hälfte der Fälle steht im Zusammenhang mit rechtsextremen Straftaten, weitere mit linksextremen, religiös oder ausländisch-ideologisch motivierten Delikten. Dazu zählen etwa Beiträge, in denen Personen den Hitlergruß zeigen oder Hakenkreuzfahnen präsentieren.
In einigen Fällen führten die Beamten Durchsuchungen durch und sicherten Beweismaterial von den Smartphones der Beschuldigten. Lokale Polizeikräfte luden zudem Personen vor oder suchten sie auf, um auf die rechtlichen Konsequenzen ihres Online-Handelns im echten Leben hinzuweisen.
Im Fokus der Operationen stehen Straftatbestände wie Volksverhetzung, die Verwendung verbotener Symbole und die Verherrlichung von Straftaten. Die Behörden setzen damit geltendes Recht gegen illegales Verhalten im Netz durch. Das BKA überwacht und bearbeitet weiterhin Meldungen über die ZMI.
