Mecklenburg-Vorpommerns Landtag wird disziplinierter – doch die AfD bleibt Spitzenreiter bei Rügen

Mehr Störungen im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern - Mecklenburg-Vorpommerns Landtag wird disziplinierter – doch die AfD bleibt Spitzenreiter bei Rügen

In Mecklenburg-Vorpommerns Landtag hat sich die Disziplin in den vergangenen zwei Jahrzehnten stetig verbessert. Während formelle Rügen einst häufig verhängt wurden, ist die Zahl der Störungen in den letzten Jahren deutlich zurückgegangen. Die rechtspopulistische AfD bleibt zwar die am häufigsten bestrafte Partei, doch insgesamt herrscht ein geordneterer Umgangston.

Zwischen 2006 und 2011 erreichten die Vorfälle ihren Höhepunkt mit 557 Rügen – meist gegen Mitglieder der rechtsextremen NPD. In der folgenden Legislaturperiode (2011–2016) sank die Zahl auf 307, wobei die NPD weiterhin die Statistik dominierte.

Im Zeitraum 2016–2021 übernahm die AfD die Spitzenposition und erhielt 35 der insgesamt 60 verhängten Rügen, darunter einen Saalverweis. Andere Parteien wie die Linke und die SPD folgten mit großem Abstand. Seit 2021 hat sich der Trend erneut gewandelt: Die Zahl der Rügen ging stark zurück.

Die Anzahl der offiziellen Verwarnungen verdoppelte sich 2022 zwar von vier auf zehn, sank 2023 aber wieder auf drei. In der aktuellen Legislaturperiode (2021–2026) wurden bisher nur 20 Rügen dokumentiert – ohne einen einzigen Saalverweis. Die AfD führt weiterhin mit acht Rügen, gefolgt von der Linken mit vier. SPD- und CDU-Abgeordnete erhielten jeweils drei Rügen, die Grünen zwei und die FDP keine.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßt die positive Entwicklung. Sie äußerte die Hoffnung, dass sich der Trend zu einer respektvolleren Debattenkultur fortsetzt.

Die Daten zeigen einen klaren langfristigen Rückgang der Störungen. Während früher Hunderte von Rügen an der Tagesordnung waren, gibt es heute deutlich weniger Vorfälle. Die AfD bleibt zwar die am häufigsten gerügte Partei, doch der allgemeine Trend deutet auf ein ruhigeres parlamentarisches Klima hin.