Merz würdigt BKA-Erfolge: "Deutschland bleibt eines der sichersten Länder"
Mia Schmitz
Merz würdigt BKA-Erfolge: "Deutschland bleibt eines der sichersten Länder"
Bundeskanzler Friedrich Merz nahm in Wiesbaden an einer Feierstunde teil, die die Erfolge des Bundeskriminalamts (BKA) würdigte. Die Veranstaltung ehrte die Rolle der Behörde bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit Deutschlands seit ihrer Gründung im Jahr 1951. Trotz wachsender Sorgen über die Kriminalitätsentwicklung betonte Merz, dass Deutschland nach wie vor zu den sichersten Ländern der Welt gehöre.
Die Feier begann mit einem Auftritt der Rock-/Pop-Unit des Polizeiorchesters Hannover, die das Top-Gun-Thema spielte. Anschließend lobte Merz die Arbeit des BKA in den Bereichen Cyberkriminalität, Terrorismusbekämpfung und Ermittlungen gegen organisierte Kriminalität. Er hob die Entwicklung der Behörde über sieben Jahrzehnte hinweg als tragende Säule der deutschen Strafverfolgung hervor.
Der Kanzler räumte ein, dass in der Bevölkerung weiterhin Ängste vor Gewaltverbrechen, Messerangriffen und politisch motivierten Straftaten bestünden. Berichte über Drohnenüberflüge und Desinformationskampagnen seit Beginn des Ukraine-Kriegs hätten diese Befürchtungen zusätzlich geschürt. Dennoch führte er die niedrigen Gesamtbedrohungslagen auf die Bemühungen des BKA zurück.
Merz forderte zudem eine Ausweitung der Befugnisse des BKA, um Internetkriminalität wirksamer zu bekämpfen – darunter die verpflichtende Speicherung von IP-Adressen. Zu den jüngsten US-Angriffen auf den Iran erklärte er, es gebe keine Anzeichen für eine erhöhte Gefahr in Deutschland. Nach der Veranstaltung reiste er nach Norwegen, wo weitere Termine auf dem Programm standen.
Die Arbeit des BKA in den Bereichen Cybersicherheit und Terrorabwehr hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Deutschland in Sicherheitsrankings weit vorne liegt. Dennoch prägen anhaltende Herausforderungen wie Gewaltkriminalität und Desinformation weiterhin das öffentliche Empfinden. Merz’ Besuch unterstrich die zentrale Bedeutung der Behörde bei der Bewältigung dieser Probleme.
