Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant drastische Beitragserhöhungen bis Mai
Emma Schmidt
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant drastische Beitragserhöhungen bis Mai
Deutschlands Pflegeversicherung steuert auf eine immer tiefere Finanzkrise zu. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Pläne angekündigt, die Beiträge zu erhöhen und das System grundlegend zu reformieren. Ohne Gegenmaßnahmen könnte das Defizit in den nächsten zwei Jahren die Marke von 22 Milliarden Euro überschreiten.
Schon seit Jahren kämpft die Pflegeversicherung mit strukturellen Problemen: Die Ausgaben übersteigen ständig die Einnahmen. Warken kritisiert, dass frühere Regierungen Leistungen ausgeweitet hätten, ohne eine stabile Finanzierung zu sichern. Diese Entscheidungen hätten die aktuelle Haushaltsnot noch verschärft, so die Ministerin.
Bis Mitte Mai will sie konkrete Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Ein zentraler Punkt: Besserverdiener sollen künftig höhere Beiträge zahlen. Bisher gilt eine Beitragsbemessungsgrenze bei einem monatlichen Bruttogehalt von 5.812 Euro – diese Schwelle will Warken anheben.
Trotz des finanziellen Drucks schließt sie eine Abschaffung der bestehenden Pflegegrade aus. Stattdessen soll die Umverteilung der Beiträge im Mittelpunkt stehen, um das wachsende Defizit einzudämmen.
Ziel der Reformen ist es, die Pflegeversicherung zu stabilisieren, bevor sich die Haushaltslücke weiter vergrößert. Mit dem neuen Modell werden vor allem höhere Einkommensgruppen stärker zur Kasse gebeten. Warkens Pläne sollen in den kommenden Wochen finalisiert und der Öffentlichkeit präsentiert werden.
