Wiesbaden prüft Nutzungsregeln nach Propaganda-Vorfällen in Gemeinschaftszentren
Mia Schmitz
Wiesbaden prüft Nutzungsregeln nach Propaganda-Vorfällen in Gemeinschaftszentren
Wiesbaden überprüft seine Nutzungsrichtlinien für Gemeinschaftszentren, nachdem bei zwei Veranstaltungen im Dotzheimer Haus der Vereine Propaganda im Zusammenhang mit den iranischen Revolutionsgarden aufgetaucht ist. Die Stadt verurteilte das Material scharf und betonte, es stehe im Widerspruch zu ihren Werten von Vielfalt und friedlichem Zusammenleben.
Die Veranstaltungen waren von der zuständigen kommunalen Behörde rechtmäßig genehmigt worden. Nach den aktuellen Vorschriften kann die Stadt die Inhalte von Zusammenkünften in ihren Räumlichkeiten nicht kontrollieren. Anwohner:innen und eingetragene Vereine dürfen die Einrichtungen nutzen, solange sie die geltenden Regeln einhalten.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Bürgermeister Mende hat eine Überprüfung der Satzungen und Hausordnungen angeordnet. Die Rechtsabteilung und die kommunale Behörde sollen prüfen, wie eine rechtliche Grundlage geschaffen werden kann, um bestimmten Gruppen oder Personen den Zugang zu verwehren. Ziel ist es, die Verbreitung antisemitischer Hetze oder Hassrede in städtischen Räumen zu verhindern.
Wiesbaden bekräftigt seine Ablehnung solcher Propaganda. Eventuelle Änderungen der Regeln sollen sicherstellen, dass die Nutzung der Räumlichkeiten mit der Haltung der Stadt zu Toleranz und Gemeinschaftssicherheit im Einklang steht. Der Überprüfungsprozess hat bereits begonnen.
