Hessen fordert härtere Linie: Sollten Abschiebungen nach Syrien per Schiff erfolgen?
Emma Schmidt
Hessen fordert härtere Linie: Sollten Abschiebungen nach Syrien per Schiff erfolgen?
Hessens Innenminister Roman Poseck fordert eine konsequente Haltung in der syrischen Migrationspolitik. Seiner Ansicht nach sollte die Drohung mit Abschiebungen mehr Menschen dazu bewegen, Deutschland freiwillig zu verlassen. Behörden prüfen nun alternative Methoden, darunter auch die Nutzung von Schiffen statt Flugzeugen, um mögliche Rückführungen durchzuführen.
Seit Dezember 2024 wurden offiziell keine Syrer mehr aus Deutschland nach Syrien abgeschoben. Die Statistiken verzeichnen lediglich vereinzelte freiwillige Rückkehrer – 139 im vergangenen Jahr, davon nur 15 unter der Herrschaft Assads. Dennoch besteht Poseck darauf, dass Abschiebungen ein "notwendiges Druckmittel" bleiben, um mehr Menschen zur freiwilligen Ausreise zu bewegen.
Der CDU-Politiker Poseck drängt die Bundesregierung, Syrien in ihrer Migrationsstrategie mit derselben Dringlichkeit zu behandeln wie Afghanistan. Er betont, dass freiwillige Ausreisen Vorrang vor Zwangsabschiebungen haben sollten. Gleichzeitig hält er die Option der Abschiebung für unverzichtbar, um jene zu motivieren, die sich sträuben, das Land zu verlassen.
Behörden erwägen nun auch Seewege für Rückführungen, da diese praktische Vorteile bieten: Schiffe haben eine deutlich höhere Kapazität als Flugzeuge, und die syrische Mittelmeerküste ermöglicht eine realistische Route. Eine endgültige Entscheidung steht zwar noch aus, doch der Vorschlag spiegelt den wachsenden Druck wider, die Migrationskontrollen zu verschärfen.
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Die Debatte über Abschiebungen nach Syrien hält an, während die Zahl der freiwilligen Rückkehrer gering bleibt. Sollten Schiffe eingesetzt werden, könnte das Verfahren deutlich ausgeweitet werden. Aktuell steht die Regierung vor der Herausforderung, Durchsetzungsfähigkeit mit politischen und logistischen Realitäten in Einklang zu bringen.
