Nouripour kritisiert deutsche Iran-Politik: "Wir reagieren nur noch – das reicht nicht"
Emma Schmidt
Nouripour kritisiert deutsche Iran-Politik: "Wir reagieren nur noch – das reicht nicht"
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Außenexperte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er wirft der Bundesregierung vor, es an Initiative fehlen zu lassen und die eskalierenden Spannungen in der Region nicht ausreichend zu adressieren. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der der Iran im Golf von Oman zunehmend aggressiver auftritt.
Nouripour macht Außenminister Johann Wadephul (CDU) Vorwürfe wegen Untätigkeit und behauptet, Deutschlands Rolle in der Iran-Politik habe sich auf bloße Reaktionen reduziert. Er fordert, dass die europäischen Staaten, die direkt von den Handlungen Teherans betroffen sind, selbst diplomatische Initiativen ergreifen müssten. Seiner Einschätzung nach geht das iranische Regime gestärkt in Verhandlungen – überzeugt davon, trotz internationalem Druck die besseren Karten zu halten.
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Die Lage im Golf von Oman habe einen kritischen Punkt erreicht, warnt Nouripour. Die wiederholten Angriffe auf zivile Frachtschiffe in der strategisch wichtigen Wasserstraße überschritten seiner Meinung nach das erträgliche Maß. Zudem rät er davon ab, in den Debatten von einer „Waffenruhe“ zu sprechen, da dies den Eindruck erwecken könnte, man akzeptiere eine erneute Eskalation statt einer dauerhaften Lösung.
Nouripours Kritik unterstreicht die wachsende Unzufriedenheit mit dem begrenzten deutschen Einfluss auf die Iran-Politik. Sein Appell an eine europäisch geführte Diplomatie spiegelt die Sorgen über die zunehmende Aggression Irans in zentralen Schifffahrtsrouten wider. Die Diskussion dreht sich nun darum, ob eine aktivere Haltung das Kräfteverhältnis in den anhaltenden Spannungen verändern könnte.
