SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
Mia Schmitz
SPD streitet über geplante Gehaltserhöhung für Abgeordnete in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
In der SPD regt sich Widerstand gegen die für dieses Jahr geplante automatische Gehaltserhöhung für Bundestagsabgeordnete. Die um 4,2 Prozent angehobene Vergütung, die ab dem 1. Juli in Kraft treten soll, stößt angesichts der aktuellen Wirtschaftslage auf Kritik. Immer mehr Parteimitglieder fordern nun, die Anpassung für 2024 auszusetzen.
Seit 2014 sind die Diäten der Abgeordneten an den Nominallohnindex gekoppelt und passen sich jährlich automatisch an. Dieses System sollte politische Einflussnahme auf die Gehaltsentscheidungen ausschließen. Dirk Wiese, erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD, verteidigte das bestehende Verfahren als bewährt und funktionsfähig.
Allerdings räumte auch Wiese ein, dass in diesem Jahr Zurückhaltung geboten sei. Angesichts der wirtschaftlichen Lage und geplanter Reformen schlug er vor, auf die Erhöhung zu verzichten. Seine Haltung folgt damit Forderungen von Tim Klüssendorf, dem Generalsekretär der SPD, der sich bereits zuvor für eine Streichung der Anpassung ausgesprochen hatte.
Die Debatte zeigt, wie die Unzufriedenheit innerhalb der SPD-Fraktion wächst. Zwar bleibt das System vorerst unverändert, doch stellen einige Abgeordnete infrage, ob eine automatische Erhöhung unter den aktuellen Umständen angemessen ist.
Die 4,2-prozentige Gehaltsanpassung ist zwar weiterhin für Juli vorgesehen, doch könnte der innerparteiliche Widerstand zu Verzögerungen oder sogar einer Blockade führen. Jede Änderung würde jedoch einen Bruch mit der langjährigen Lohnanpassungspolitik bedeuten. Ob es dazu kommt, hängt davon ab, ob die Reformvorschläge in den kommenden Wochen breitere Unterstützung finden.
