Spahns Plan: Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – doch lohnt es sich?
Emma Schmidt
Spahns Plan: Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – doch lohnt es sich?
Ein Vorschlag, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abzuschaffen, könnte Haushalten monatlich zwischen 15 und 30 Euro sparen. Die von Politiker Jens Spahn vorgebrachte Idee zielt darauf ab, die steigende Inflation einzudämmen, die durch den Iran-Konflikt und höhere Ölpreise angetrieben wird. Ökonomen warnen jedoch, dass die finanziellen Vorteile für Verbraucher möglicherweise nicht in vollem Umfang ankommen.
Spahns Plan sieht vor, die Mehrwertsteuer auf lebenswichtige Lebensmittel im Rahmen eines umfassenderen Wirtschaftspakets auf null zu senken. Er argumentiert, dass dieser Schritt die Belastung der Haushaltsbudgets direkt verringern würde – zu einer Zeit, in der die Lebenshaltungskosten steigen.
Der Steuerexperte Friedrich Heinemann schätzt, dass Verbraucher pro Person etwa 15 bis 20 Euro im Monat sparen könnten. Gleichzeitig gibt er zu bedenken, dass nur die Hälfte bis drei Viertel der Steuersenkung tatsächlich in Form niedrigerer Preise weitergegeben werden könnte. Der Grund? Einzelhändler könnten einen Teil der Ersparnis selbst einbehalten, statt sie an die Kunden weiterzureichen.
Auch das Kölner Institut der deutschen Wirtschaft (IW) teilt diese Skepsis. Es prognostiziert, dass durch Mitnahmeeffekte die volle Senkung nicht bei den Käufern ankommen werde. Der Ökonom Tobias Hentze berechnet unterdessen, dass dem Staat dadurch bis zu 16 Milliarden Euro an jährlichen Steuereinnahmen entgehen könnten. Heinemanns eigene Schätzung liegt sogar noch höher – bei etwa 17 Milliarden Euro pro Jahr.
Sollte die Mehrwertsteuersenkung umgesetzt werden, würde sie die Haushaltsausgaben zwar in moderatem, aber spürbarem Maße verringern. Die Regierung müsste jedoch mit deutlichen Mindereinnahmen rechnen. Ob die Ersparnis in vollem Umfang bei den Verbrauchern ankommt, hängt maßgeblich davon ab, wie der Einzelhandel seine Preise anpasst.
