Wiesbadener Stadtrat: Neuauszählung kippt Sitzverteilung und bringt Satirepartei ins Spiel
Emma Schmidt
Wiesbadener Stadtrat: Neuauszählung kippt Sitzverteilung und bringt Satirepartei ins Spiel
Neuauszählung ändert Machtverhältnisse im Wiesbadener Stadtrat
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Eine erneute Auszählung der Kommunalwahl in Wiesbaden hat die Sitzverteilung im Stadtrat verändert. Nach einer Überprüfung zunächst für ungültig erklärter Stimmzettel verschoben sich die Ergebnisse. In einem Stadtbezirk könnte zudem eine Wiederholungswahl nötig werden, da es weiterhin ungelöste Probleme mit Briefwahlen gibt.
Die CDU kommt nun auf 21 Sitze – einer weniger als zuvor. Die Partei verlor durch die Neuauszählung einen Sitz, weshalb Martin Woitschell nicht mehr in den Rat einzieht. Stattdessen rückt Lukas Haker von Die Partei nach und sichert sich einen der beiden Sitze der Satirepartei.
Die Änderungen ergaben sich, nachdem Wahlhelfer zunächst für ungültig erklärte Stimmen neu bewertet hatten. Viele Wähler hatten zwar zwei Parteienstimmen angekreuzt, zusätzlich aber auch Einzelkandidaten gewählt – was fälschlicherweise zur Aberkennung führte. Die Fehler betrafen genug Stimmzettel, um die Gesamtverteilung zu beeinflussen.
Neben der Neuauszählung droht im Stadtteil Nordost weiteres Vorgehen. Die Behörden entdeckten dort "erhebliche, ungelöste Unregelmäßigkeiten" in einem Briefwahlbezirk. Eine Wiederholungswahl für das Gebiet wird derzeit geprüft.
Die korrigierten Ergebnisse sehen nun wie folgt aus: CDU 21 Sitze, SPD 18, Grüne 12. Kleinere Parteien wie Die Partei, Volt und das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) stellen jeweils ein bis zwei Abgeordnete. Die Neuauszählung stellt sicher, dass der Stadtrat den tatsächlichen Wählerwillen widerspiegelt, während im Bezirk Nordost eine Entscheidung über das weitere Vorgehen aussteht.
