Hoffmeister-Kraut will Bundeswehr-Beschaffung für KMU und Start-ups revolutionieren

Hoffmeister-Kraut will Bundeswehr-Beschaffung für KMU und Start-ups revolutionieren

Baden-Württembergs Wirtschaftsministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, treibt Reformen im Beschaffungswesen der Bundeswehr voran. Sie kritisiert, dass die aktuellen Verfahren zu langsam und von übermäßiger Bürokratie geprägt seien, was es kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie Start-ups erschwere, sich zu behaupten. Ihre Vorschläge zielen darauf ab, die Regeln zu vereinfachen und neuen Marktteilnehmern faire Chancen zu eröffnen.

Die Bundesregierung hat bereits mehrere Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Beschaffung zu beschleunigen und kleinere Unternehmen zu stärken. Dazu gehört die Anhebung der Schwellenwerte für Direktvergaben bei geringwertigen Aufträgen – aktuell bei 15.000 Euro für 2026 festgelegt, mit Plänen, diese im Entwurf des Vergabebeschleunigungsgesetzes auf 50.000 Euro zu erhöhen. Ein neues Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwPBBG) soll das vorübergehende Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG) ablösen und die Regeln für verteidigungsrelevante Einkäufe weiter lockern.

Weitere Schritte umfassen die Harmonisierung der Vergabebestimmungen über alle Bundesbehörden hinweg sowie die Vereinfachung von Planungs- und Genehmigungsprozessen. Branchenbezogene Strategien wie die Weltraumsicherheitsstrategie 2025 sollen zudem regelmäßige Auftragschancen, öffentlich-private Partnerschaften und Fördermittel für KMU schaffen. Digitale Werkzeuge, darunter KI-Lösungen, werden erprobt, um den Verwaltungsaufwand zu verringern und den Zugang zu Ausschreibungen zu erleichtern.

Hoffmeister-Kraut begrüßt zwar den Entwurf des BwPBBG, warnt jedoch davor, dass Ausnahmen in der Beschaffung nicht zur Regel werden dürften. Sie betont die Notwendigkeit eines fairen Wettbewerbs und mahnt zur Zurückhaltung bei der Anwendung von Sonderwegen. Die Ministerin hebt zudem die Rolle von KMU und Start-ups für die Stärkung der deutschen Verteidigungsfähigkeit hervor – ihre Agilität und Innovationskraft seien entscheidende Vorteile.

Um diese Unternehmen weiter zu unterstützen, plant die Regierung flexible Beschaffungsformate für schnelllebig innovative Produkte wie Drohnen einzuführen. Frühzeitige Marktkonsultationen und reduzierte bürokratische Hürden gehören ebenfalls zur Strategie, um eine breitere Beteiligung zu fördern.

Ziel der Reformen ist es, die Bundeswehr-Beschaffung schneller und zugänglicher zu gestalten. Durch höhere Auftragsschwellen, vereinfachte Abläufe und digitale Hilfsmittel soll KMU und Start-ups der Einstieg in Rüstungsaufträge erleichtert werden. Die Betonung von fairer Konkurrenz und Innovation durch die Ministerin deutet darauf hin, dass diese Änderungen langfristig die Art und Weise verändern könnten, wie sich kleinere Unternehmen an der militärischen Beschaffung beteiligen.