Warum das EU-Parlament trotz Kritik zwischen Brüssel und Straßburg pendelt
Warum das EU-Parlament trotz Kritik zwischen Brüssel und Straßburg pendelt
Der Doppelsitz des Europäischen Parlaments in Brüssel und Straßburg bleibt ein umstrittenes Thema. Vizepräsidentin Katarina Barley hat sich gegen das aktuelle System ausgesprochen und es als ineffizient und kostspielig kritisiert. Eine Änderung der Regelung scheint jedoch unwahrscheinlich – sowohl rechtliche als auch politische Hürden stehen dem entgegen.
Barley bemängelte die monatlichen Pendelfahrten zwischen den beiden Städten und verwies auf die logistische Belastung für die Abgeordneten. Die meisten Europaabgeordneten unterhalten eine Wohnung in Brüssel und dürfen nur eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter nach Straßburg mitnehmen. Die häufigen Reisen sind weitestgehend unbeliebt – mit Ausnahme der französischen Vertreter und jener Abgeordneten, die in der Nähe von Baden-Württemberg ansässig sind.
Das bestehende System zwingt die Parlamentarier, ihre Zeit zwischen Brüssel und Straßburg aufzuteilen. Da Vertragsänderungen nicht in Betracht kommen, wird die Praxis trotz anhaltender Kritik fortgesetzt. Die Abgeordneten müssen sich weiterhin mit den praktischen Herausforderungen arrangieren, die die Arbeit an zwei Standorten mit sich bringt.
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